Nutzungsbedingungen für Bildungseinrichtungen

Letzte Aktualisierung: 28.07.2021

Nachfolgende Nutzungsbedingungen beschreiben Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung der von der Oabat UG (haftungsbeschränkt) (i. F. „Oabat“) mit dem Sitz in Fürstenstein, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Passau unter HRB 10474, geschäftsansässig Bahnhofstrasse 15, 94538 Fürstenstein betriebenen Internet-Plattform www.oabat.de. Oabat.de bietet Bildungseinrichtungen die Möglichkeit, sich mit verschiedenen Arbeitgebern zu vernetzen, um ihre Schüler bei der Berufsorientierung zu unterstützen.

Das Angebot unserer Webseiten richten sich ausschließlich an Personen, die nach Praktikumsplätzen und/oder Ausbildungsplätzen suchen („Interessenten“), an Personen und/oder Unternehmen, die Information über eigene Stellenangebote oder Stellenangebote Dritter veröffentlichen möchten („Anbieter“) und an Bildungseinrichtungen bzw. von diesen berechtigte natürliche Personen („Nutzer“), die sich auf www.oabat.de anmelden können um mit Anbietern kommunizieren möchten.

1 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die angebotene unentgeltlich Nutzung der Dienste der Internet-Plattform www.oabat.de für Bildungseinrichtungen zum Erstellen eines Schulprofils und der Vernetzung und Kommunikation der Bildungseinrichtung mit Arbeitgebern auf Zeit. Diese Dienste werden von Oabat angeboten.
Lediglich zur Vereinfachung und besseren Lesbarkeit werden nachfolgend Anbieter und Nutzer egal welchen Geschlechts in der männlichen Form angesprochen.

2 Geltungsbereich

Zur Nutzung der Webseiten sind alle natürlichen Personen berechtigt. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht.

Oabat bietet teilweise ein allgemein zugängliches Angebot. Vorliegende Nutzungsbedingungen richten sich ausschließlich an Bildungseinrichtungen. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Oabat und der im Oabat-Portal angegebenen natürlichen oder juristischen Person bzw. rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss dieser Nutzungsbedingungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, bzw. zur Wahrnehmung ihrer ihr gesetzlich oder satzungsmäßig zugewiesenen, hoheitlichen Aufgabe handelt ("Nutzer"). Durch Abschluss dieser Nutzungsbedingungen versichert der Kunde, dass er juristische Person des öffentlichen Rechts oder Bildungsträger in sonstiger Rechtsform ist und in Ausübung seiner Eigenschaft als Bildungsträger bzw. zur Wahrnehmung seiner ihm gesetzlich oder satzungsmäßig zugewiesenen, hoheitlichen Aufgaben handelt.
Um diejenigen Angebote von Oabat nutzen zu können, die nicht allgemein zugänglich sind, ist eine Registrierung des Nutzers durch das Anlegen eines Nutzerprofils für die jeweilige Bildungseinrichtung durch die von dieser autorisierten Person erforderlich.

3 Registrierung und Verifizierung

3.1 Registrierung des Nutzers

3.1.1 Zur Registrierung benötigt der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse als Benutzernamen und ein von ihm erzeugtes Passwort (im Folgenden „Login-Daten" genannt).
Die Hinterlegung dieser Daten ermöglicht, dass andere von dem Nutzer genutzte Dienste diese Daten ohne eine erneute Eingabe durch den Nutzer verwenden können.

3.1.2 Das Passwort für den Zugang zum Oabat-Portal ist so zu wählen, dass es durch Dritte nicht leicht zu erraten ist. Insbesondere Vor- und Familiennamen oder Geburtstage sowie Namen von Angehörigen sind als Passwort ungeeignet. Gleiches gilt für trivial angeordnete Zahlenkombinationen (z.B. 12345). Es obliegt dem Nutzer, seine Zugangsdaten für das Oabat-Portal vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Insbesondere ist das Passwort streng vertraulich zu behandeln. Im Falle der Offenbarung des Passwortes an einen Dritten muss der Kunde das Passwort unverzüglich ändern oder sich – falls er sich nicht mehr mit seinem Oabat-Passwort einloggen kann – unverzüglich mit dem Kundenservice der Oabat UG (haftungsbeschränkt) in Verbindung setzen.

3.1.3 Bei Verwendung des Oabat-Portals wird dem Nutzer dringend empfohlen, die betroffenen Endgeräte vor Missbrauch durch Dritte mit den jeweils verfügbaren Maßnahmen zu (z.B. Gerätekennwort, grafisches Muster, etc.) schützen.

3.1.4 Alle Informationen für die Nutzung von Oabat, etwa für die Aktivierung des Accounts oder die Zurücksetzung des Passwortes, erhält der Kunde an die angegebene E-Mail-Adresse. Er hat jederzeit die Möglichkeit, über die Einstellungen des Portals eine andere gültige E-Mail-Adresse als Benutzernamen anzugeben und sein Passwort zu ändern.

3.2 Verifizierung der Organisation des Nutzers

3.2.1 Es ist eine Verifizierung der Bildungseinrichtung erforderlich. Der Nutzer muss einen sog. Administrator bestimmen. Dieser muss einerseits die Existenz der Organisation des Nutzers (Bildungseinrichtung), andererseits seine Berechtigung für diese handeln zu dürfen erklären. Hierzu bestätigt der Administrator diese Berechtigung durch Anklicken des entsprechenden Feldes bei der Anmeldung. Oabat ist nicht verpflichtet, diese Angaben auf ihre Richtigkeit zu prüfen.

3.2.2 Für den Fall, dass der erste Administrator entweder nicht selbst mit der Organisationsführung betraut ist oder sich aus rechtlichen Gründen seine Vertretungsmacht für und wider den Nutzer erschließt, hat er eine auf ihn lautende Vollmacht der Organisation als Vollmachtgeber vorzulegen.

3.3 Ein Rechtsanspruch auf die Registrierung und die damit verbundene Nutzung der Dienstleistungen von Oabat ergibt sich hierdurch weder jetzt noch in Zukunft. So behält sich Oabat insbesondere vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu einem späteren Zeitpunkt zu untersagen. Dies gilt vor Allem beim Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen.

3.4 Der Nutzer verpflichtet sich, die im Rahmen der Registrierung, bei der Anmeldung und auch bei der Verwendung der Plattfom oabat.de abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich jederzeit und ohne Angabe von Gründen, schriftlich, durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf der Plattform oder per E-Mail an deinkontakt@oabat.de von der Nutzung des Dienstes abzumelden. Hierdurch werden sämtliche Daten in dem Profil des Nutzers gelöscht und das kostenlose Nutzungsverhältnis unmittelbar beendet. Die Löschung der Daten erfolgt entsprechend den bestehenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen über die Speicherung und Löschung von Daten (Datenschutzerklärung).

4 Leistungen von Oabat

Auf den Webseiten von oabat.de haben zum Einen Ausbildungsbetriebe die Möglichkeit, ihre Ausbildungsangebote zu bewerben.
Nutzern wird zudem ermöglicht, sich auf den Webseiten von oabat.de ein Profil für ihre jeweilige Bildungseinrichtung zu erstellen, sich mit Betrieben zu vernetzen und mit diesen zu kommunizieren.

Wir bestätigen weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit von Stellenausschreibungen oder anderen von einem Betrieb übermittelten Daten. Dies gilt unter anderem für die Identität des Arbeitgebers. Oabat ist für Inhalt oder Verfügbarkeit von Stellenbeschreibungen weder verantwortlich noch übernimmt Oabat hierfür irgendeine Form Haftung.

Die Nutzer haben die Möglichkeit, durch die zur Verfügung gestellten Formulare die teilnehmenden Arbeitgeber zu kontaktieren und sich mit ihnen zu vernetzen.

Oabat ist nicht für die Inhalte der Formulare des Ausbildungsbetriebs verantwortlich und übernimmt keine Garantie dafür, dass der Ausbildungsbetrieb Ihre Anfragen erhält oder dass Sie Nachrichten vom Ausbildungsbetrieb erhalten.

5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen von Oabat ausschließlich alle geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig Angaben zu machen.
Der Nutzer ist selbst für den Inhalt der Daten und Informationen über seine Person verantwortlich. Der Nutzer wird keinen Account bei Oabat anlegen, der darauf ausgerichtet ist, Oabat zweckwidrig zu nutzen.

Der Nutzer versichert, dass er die Dienstleistungen von Oabat und auch die über oder von Oabat erhaltenen Informationen über Betriebe nicht zu kommerziellen Zwecken, sondern nur im Rahmen dieser Nutzungsbestimmungen verwendet. So ist insbesondere das Speichern und Weitergeben personenbezogener Daten, sowie Verwendung der Daten auf Oabat für gewerbliche Adressenverwertung oder Verzeichniserstellung nicht gestattet.

Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung ihres Schulprofils Fotos und Logos hochladen und teilen. Sie versichern, dass sie alle für die Nutzung des betreffenden Materials erforderlichen Rechte haben.

6 Gewährleistung

Oabat gestattet gegenüber den Nutzern eine unentgeltliche Nutzung der Dienstleistungen von Oabat und seiner Inhalte, soweit diese für die unentgeltliche Nutzung bereitgestellt werden.

6.1 Umfang der Gewährleistung

Oabat übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und ständige Verfügbarkeit der Webseiten. Oabat übernimmt zudem keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Webseiten Dritter, die über externe Links erreicht werden können, wie den anbietenden Betrieben. Oabat übernimmt auch keine Verantwortung für die Inhalte und Verfügbarkeit für solche abgrenzbaren Bereiche (z.B. Unterseiten) der Webseiten. Oabat distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

6.2 Schutzrechte an den Inhalten der Webseiten

Bei der Nutzung der Webseiten von Oabat sind Urheber-, Namens- und Markenrechte sowie sonstige Schutzrechte von Oabat sowie Dritter zu beachten. Geschützt sind unter anderem die von Oabat präsentierten Bilder, Musik und Marken. Durch die Abrufbarkeit der Webseiten von Oabat wird hieran keine Lizenz oder ein sonstiges Nutzungsrecht gewährt.

6.3 Missbräuchliche Nutzung der Webseiten

Jede missbräuchliche Nutzung der Webseiten von Oabat ist zu unterlassen, insbesondere dürfen keine Sicherheitsvorkehrungen umgangen werden. Außerdem dürfen keine Einrichtungen genutzt oder Anwendungen ausgeführt werden, die zu einer Beschädigung oder zu einem Funktionsausfall der Einrichtungen von Oabat führen können, insbesondere durch Veränderungen an der physischen oder logischen Struktur der Server oder des Netzes von Oabat oder anderer Netze. Eine gewerbliche, systematische Nutzung der Webseiten von Oabat ist ohne Zustimmung von Oabat unzulässig.

6.4 Leistungs- und Gewährleistungsausschluss

Oabat bemüht sich um einen reibungslosen Betrieb der Webseiten und der jeweiligen Dienste. Jedoch kann Oabat nicht gewährleisten, dass die Webseiten zu jeder Zeit technisch fehlerfrei funktionierten. Oabat ist nicht verantwortlich für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und/ oder Qualität der über die Dienste zur Verfügung gestellten Daten, die von Dritten für die Dienste bereitgestellt werden. Solche Daten werden von Oabat nicht inhaltlich überprüft oder modifiziert.
Oabat ist nicht verantwortlich für eigene Inhalte des Nutzers, die von Nutzern auf dem Portal eingestellt werden. Solche Inhalte werden von Oabat nicht inhaltlich überprüft. Bestehen begründete Anhaltspunkte, dass solche Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Namens- und Markenrechte, das Recht am eigenen Bild, sonstige Persönlichkeitsrechte) oder die guten Sitten verstoßen, ist Oabat berechtigt, diese Inhalte zu löschen. Sofern datenschutzrechtliche Vorschriften betroffen sind, informiert Oabat die Verantwortlichen des Nutzers und trifft weitere Maßnahmen nur nach Weisung des Nutzers.

7 Haftung

7.1 Oabat haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Oabat nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen sowie im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Oabat.

7.2 Oabat ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Webseiten von Oabat entstehen.

7.3 Oabat ist nicht verantwortlich für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer entgegen dieser Nutzungsbedingungen für sein Konto ein ungeeignetes Passwort gewählt oder das Passwort nicht sicher verwahrt hat, oder der Administrator unrichtige Angaben gemacht hat, sowie für Schäden, die durch einen Dritten verursacht werden, dem seitens des Nutzers der Zugriff auf dessen Konto, unabhängig ob vorsätzlich oder fahrlässig, ermöglicht wurde.

7.4 Oabat haftet dem Nutzer gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Oabat, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haftet von Oabat für Vorsatz, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und für von Oabat ausdrücklich gewährte Garantien/Zusicherungen.

7.5 Für einfache Fahrlässigkeit haftet Oabat im Übrigen nur in Fällen kostenpflichtiger Dienste und hierbei nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Erfüllung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer deswegen regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten), wobei die Höhe der Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Schäden. Eine Haftung von Oabat für mittelbare Schäden (einschließlich entgangenem Gewinn) ist ausgeschlossen.

7.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten für die gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Oabat entsprechend.

8. Gerichtsstand, anwendbares Recht

8.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit den verknüpften Diensten ist, soweit rechtlich zulässig, Passau, Deutschland, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist.

8.2 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Angebot von Oabat und diesen Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne der vorstehenden Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am Nächsten kommen.

10. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Oabat behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen für die Seiten von Oabat in einer für den Nutzer zumutbaren Weise und nur mit Wirkung für die Zukunft in folgenden Fällen zu ändern:

  • Anpassungen der Nutzungsbedingungen an erweiterte Funktionalitäten des Angebots. Dies gilt insbesondere, wenn weitere/geänderte Anmeldeoptionen/-funktionalitäten vorgesehen werden.
  • Anpassungen der Nutzungsbedingungen an beschränkte Funktionalitäten des Angebots von Oabat.
  • Anpassung der Nutzungsbedingungen an geänderte gesetzliche Bestimmungen.
  • Anpassung der Nutzungsbedingungen an geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung.

In einem solchen Fall wird Oabat den Nutzer über die Änderung der Nutzungsbedingungen unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist informieren. Diese beträgt in der Regel 30 Tage bis zum geplanten Eintreten der Änderung. Eine Zustimmung des Nutzers zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erklärt, wenn der Nutzer ab Inkrafttreten der geänderten Nutzungsbedingungen seine Registrierung nicht aufhebt bzw. sein Profil löscht und die angebotenen Dienstleistungen weiter nutzt.

Die Nutzung der Seiten von Oabat bleibt für den Nutzer als Bildungseinrichtung zu jeder Zeit kostenfrei.

Passau, Juli 2021